Nutzungsbedingungen

Allgemeine Bedingungen zur Nutzung der Internetseite

I. Gegenstand

Art. 1.  Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen, im Folgenden zur Abkürzung „Allgemeine Bedingungen“ genannt, sind bestimmt zur Regulierung der Beziehungen zwischen “HOTEL LILIA” GmbH, im Folgenden zur Abkürzung „Dienstleister“ genannt, Inhaber der Internetseite: https://hotellilia.com/de/, im Folgenden zur Abkürzung „Internetseite“ genannt, und jedem einzelnen der Nutzer, im Folgenden zur Abkürzung „der/die Nutzer“ der Internetseite genannt, im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite durch den Nutzer.

II. Angaben über den Dienstleister

Art. 2. Informationen über den Dienstleister:
1. Bezeichnung: “HOTEL LILIA” GmbH, EIC 202697964
2. Sitz und Geschäftsadresse: Stadt Sofia, PLZ 1407
3. Adresse der Ausübung der Tätigkeit: Goldstrand, Warna 9007
4. Korrespondenzdaten: Goldstrand, Warna 9007, Tel.: 052357000, E-Mail: sales@hotellilia.com
5. Eintragung in öffentlichen Registern: Handelsregister bei der Eintragungsagentur beim Justizministerium der Republik Bulgarien.
6. Aufsichtsbehörden:
(а) Kommission zum Schutze personenbezogener Daten der Republik Bulgarien, Adresse: Stadt Sofia, PLZ 1592, Prof. Tsvetan Lazarov – Bul. 2, Tel.: 02/ 915 35 18; Fax: 02/ 915 35 25, E-Mail: kzld@cpdp.bg, Internetseite: www.cpdp.bg
(б) Verbraucherschutzkommission, Adresse: 1000 Stadt Sofia, Slaveykov – Platz 4А, 3. OG, 4. OG und 6. OG, Tel.: 02/ 980 25 24, Fax: 02/ 988 42 18, Hotline: 0700 111 22, Webseite: www.kzp.bg
(в) Wettbewerbsschutzkommission, Adresse: Stadt Sofia, PLZ 1000, Vitosha – Bul. 18, Tel.: 02/ 935 62 22, Fax: 02/ 980 73 15, E-Mail cpcadmin@cpc.bg, Internetseite: www.cpc.bg
7. Registrierung gemäß des Mehrwertsteuergesetzes Nr. BG 202697964.

III. Allgemeine Bestimmungen

Art. 3.  Die Internetseite und die Dienstleistungen, die durch diese angeboten werden, funktionieren im Einklang mit den in den Allgemeinen Bedingungen angeführten Regeln.
Art. 4.  Der Dienstleister übernimmt keine Garantie für das ununterbrochene Funktionieren der Internetseite oder dafür, dass letztere keine Fehler enthält.
Art. 5.  Der Dienstleister behält sich das Recht vor den Zugang zu bestimmtem Material (einschließlich, jedoch nicht nur: Fotos, Texten und anderen), das auf der Internetseite veröffentlicht wurde, oder zur gesamten Internetseite ohne die Zustimmung des Nutzers für einen uneingeschränkten Zeitraum planmäßig oder gelegentlich zu unterbrechen, ohne für die eventuellen in Folge des Stoppens für den Nutzer eingetretenen Schäden zu haften.
 Der Dienstleister behält sich das Recht vor ohne Vorankündigung die Struktur oder den Inhalt der Internetseite zu ändern. Die Änderungen treten unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite in Kraft.

IV. Charakteristika der Dienstleistung

Art. 7.  Die wesentlichen Charakteristika der Dienstleistungen, die den Nutzern seitens des Dienstleisters angeboten werden, im Folgenden zur Abkürzung “Dienstleistungen” genannt, sind die folgenden:
(1)  Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zum Betrachten und Teilen des Inhaltes, der auf der Internetseite veröffentlicht ist, an. Der Dienstleister stellt Informationen über sich selbst, sein Team, die von ihm angebotenen Dienstleistungen, aktuelle Angebote, Informationsartikel, Kontakte, Präsentation seiner Kunden und Partner und andere zur Verfügung. (2)  Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zur Integrierung eines Telefonanrufes durch funktionale Tasten auf der Internetseite.
(3)  Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zum Generieren elektronischer Anfragen, Reservierungen, Aufträgen per E-Mail-Adresse (E-Mail) durch funktionale Anfrageformen innerhalb der Internetseite an. Der Nutzer hat die vom Dienstleister angegebenen Felder auszufüllen und die Taste Senden zu wählen. Beim Nutzen dieser Dienstleitung haben die Nutzer die vorliegenden allgemeinen Bedingungen zu berücksichtigen und mit dem Akzeptieren dieser gelten sie als informiert, dass die Nutzung dieser Dienstleistung nicht automatisch zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem entsprechenden Nutzer und dem Dienstleister führt, das heißt das Senden einer Anfrage per E-Mail ergibt keine Verpflichtung für den Dienstleister zur Erbringung einer bestimmten Leistung und stellt den Dienstleister und den Nutzer nicht in vertraglichen (Obligations-) Rechtsverhältnisse. Es gilt, dass der entsprechende Nutzer, der per E-Mail eine Anfrage an den Dienstleister geschickt hat, mit dem Dienstleister einen Vertrag über die Erbringung der entsprechenden Dienstleistung erst nach Zugang einer diesbezüglichen Bestätigung seitens des Dienstleisters abgeschlossen hat.
Der Dienstleister garantiert nicht für seine Möglichkeit eine Antwort zu schicken und für den Zeitraum, in dem eine solche ergehen wird.
(4)  Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zum Generieren elektronischer Anfragen über eine vom Nutzer verwendete Kunden-E-Mail durch funktionale Verweisungen von der Internetseite. Zu diesem Zwecke ist es notwendig, dass der Nutzer eine konkrete funktionale Verweisung auf der Internetseite (eine Stelle, an der die E-Mail-Adresse des Dienstleisters steht und auf der geklickt werden kann) wählt und das von ihm genutzte Gerät sollte ein neues Fenster zum Schreiben einer Nachricht über die Kunden-E-Mail, die auf dem Gerät gespeichert ist, öffnen.
Der Dienstleister garantiert nicht für seine Möglichkeit eine Antwort zu schicken und für den Zeitraum, in dem eine solche ergehen wird.
(5)  Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zum verweisen (Linking) des Nutzers zu Business-Profilen des Dienstleisters in den sozialen Netzen, Profilen und Internetseiten von seinen Partnern, Kunden und anderen, an. Der Dienstleister bietet diese Möglichkeit zum Zwecke der Entlastung der Nutzer, wobei er für den Inhalt der Profile und Internetseiten, zu welchen die Möglichkeit der Verweisung bereitgestellt wurde, und welche nicht im Eigentum des Dienstleisters stehen und/oder nicht von ihm betrieben werden, nicht haftet. Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen finden in Bezug auf die Profile und Internetseiten, auf die verweisen wurde, keine Anwendung, es sei denn es wurde ausdrücklich Abweichendes angegeben
(6) Der Dienstleister bietet die Möglichkeit der Nutzung einer dynamischen Google Karte, die auf der Internetseite integriert ist. Die Nutzung dieser Dienstleistung erfolgt im Einklang mit den anwendbaren Nutzungsbedingungen von Google Maps and Google Earth, einsehbar auf https://www.google.com/intl/bg_bg/help/terms_maps.html .
(7) Der Dienstleister bietet die Möglichkeit zum Wechseln der Sprache des Inhaltes in der Webseite durch Wahl der funktionalen Tasten / Ikonen, die die entsprechenden Sprachen im oberen Bereich der Internetseite bezeichnen.
Der Dienstleister garantiert die Möglichkeit zur Übersetzung eines jeden Inhaltes auf der Internetseite. Im Falle, dass bei Wahl des Wechsels der Sprache die bis dahin vom Nutzer besichtigte Internetseite in der gewählten Sprache nicht vorliegt, wird der Nutzer auf die Anfangsseite der Internetseite für die von ihm gewählte Sprache verweisen.

V. Rechte an geistigem Eigentum

Art. 8. (1)  Die ganze Information, die auf der Internetseite veröffentlicht ist, einschließlich, jedoch nicht nur: Texte, Fotos, Audio- und Videomaterial, stellt geistiges Eigentum des Dienstleisters dar oder wird vom letzteren aus gesetzlichem Grund verwendet und wird als solches von der geltenden Gesetzgebung betreffend den Schutz des geistigen Eigentums, einschließlich, jedoch nicht nur betreffend des Schutzes des Urheberrechtes und der diesem ähnlichen Rechte, geschützt.
(2)  Der Dienstleister behält sich alle Rechte, die im vorangegangenen Absatz genannt sind, vor.
(3)  Die Verwendung der Informationen, die im Absatz 1 dieses Artikels genannt werden, einschließlich, jedoch nicht nur: Kopieren, Ändern, Vervielfältigung ohne die Zustimmung und Genehmigung des Dienstleisters oder des entsprechenden Trägers der Rechte geistigen Eigentums, außer in den ausdrücklich im Gesetz genannten Fällen, ist verboten und stellt eine Verletzung der Rechte des Dienstleisters auf geistigem Eigentum oder dieser des entsprechenden Trägers, im Falle, dass dieser nicht der Dienstleister ist.
Art. 9.  Die Internetseite kann Namen und Marken von Produkten, Dienstleistungen oder Personen beinhalten, die Handelsmarken, die im Eigentum des Dienstleisters oder Dritter stehen, darstellen oder darstellen können. Der Zugang zur Internetseite sowie nichts in den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen oder im übrigen Inhalt der Internetseite darf als die Zurverfügungstellung einer Lizenz oder eines Rechtes auf die Verwendung irgendeiner Handelsmarke verstanden und/oder ausgelegt werden und stellt auch keine solche dar ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstleisters oder des entsprechenden Dritten – Eigentümer des betreffenden Objektes geistigen Eigentums.

VI. Sonstige Bedingungen

Art. 10. (1)  Die Information und die Materialien, die auf der Internetseite zugänglich sind (einschließlch, jedoch nicht nur: Artikel, Darstellungen, Nachrichten und andere) sind informativer, allgemeiner und abstrakter Natur und stellen kein/e Ratschlag, Hinweis und/oder Beratung, die vom Dienstleister irgendeinem der Nutzer der Internetseite zur Verfügung gestellt werden, das und sollten auch nicht als solche aufgefasst oder ausgelegt werden.
(2) Der Dienstleister haftet nicht für die Korrektheit, Zuverlässigkeit, Richtigkeit und/oder Aktualität der Informationen und Materialien, die auf und/oder mittels der Internetseite aus welchem auch immer Anlass zugänglich sind, und auch nicht für ihre Anwendbarkeit in Bezug auf den konkreten Sachverhalt.
(3) Der Dienstleister trägt keine vermögenrechtliche und/oder nicht vermögensrechtliche Haftung für den Inhalt der Internetseite und haftet nicht für Schäden, die irgendeinem der Nutzer und/oder einem Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite und/oder der auf dieser zugänglichen Informationen und Materialien, einschließlich durch ihre Anwendung auf den konkreten Sachverhalt (zum Beispiel: die Vornahme seitens des Nutzers von konkreten Handlungen auf der Basis von Informationen, die auf der Internetseite veröffentlich sind) entstehen.
Art. 11. Die eventuelle Unwirksamkeit einer der Vorschriften der Allgemeinen Bestimmungen wird nicht zur Unwirksamkeit des Vertrages im Übrigen führen.
Art. 12. Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen treten für alle Nutzer gerechnet ab dem 08.04.2022 in Kraft.
Art. 13. Die Allgemeinen Bedingungen können vom Dienstleister jederzeit geändert werden, wobei jede Änderung in den Allgemeinen Bedingungen gegenüber den Nutzern in Kraft tritt, ohne dass eine ausdrückliche Mitteilung über letztere zu ergehen hat.
Чл. 14. Mit der Nutzung (einschließlich, jedoch nicht nur: Besichtigung, Klicken auf Links, Eingabe von Informationen und andere) auf der Internetseite und der darin enthaltenen Information erklärt der Nutzer seine bedingungslose Zustimmung mit den Allgemeinen Bedingungen und allen nachträglichen Änderungen in diesen sowie dass er an diese gebunden ist und sie einhalten wird.